Coronaverstoß: Ermittlung gegen Jugendbildungsverein...

Wie bereits vor einigen Wochen berichtet, wird gegen einen kleinen Verein, der Live Action Role Playing (LARP) Aktivitäten anbietet, wegen mutmaßlichem Verstoß gegen die Coronaschutzverordnung ermittelt. Inzwischen konnten endlich Details in Erfahrung gebracht werden. Der ECW Jugendbildung e.V. hatte sich entschieden, seine Veranstaltungen im Sommer trotz der Corona-Pandemie durchzuführen. Dafür erstellte er ein Hygienekonzept, welches es ermöglichte, dass alle Events stattfinden konnten. Dieses Konzept wurde  eng mit dem Landratsamt Tirschenreuth abgestimmt und sogar vom Stadtjugendring Erlangen als Basis übernommen. Es diente ebenso in seinen Grundzügen als Vorlage für den Bayrischen Jugendring. Scheint also kein schlechtes Konzept gewesen zu sein. Die drei Zeltlager, die der Verein dann in den Wäldern bei Erbendorf abhielt, wurden zudem unangekündigt vom Landratsamt kontrolliert und es wurden keine Verstöße festgestellt. Alle Teilnehmer waren zu Beginn des Events auf Fieber gemessen worden und einige hatten sogar einen negativen Corona-Test vorgewiesen. Bei der Veranstaltung selbst wurden die Jugendlichen in kleine Gruppen getrennt und der überwiegende Teil fand unter freien Himmel statt. Wie „Teilzeithelden.de“ berichtete, waren die Ermittlungen erst im Nachhinein durch einen Facebookpost des ECW e. V. ausgelöst worden. Dort waren Bildern zu sehen, auf denen Teilnehmer den Mindestabstand nicht eingehalten hatten und mehrheitlich keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Daraufhin wurden gegen den Verein – von wem auch immer – Anzeigen erstattet und die Behörden sahen sich gezwungen, dem auch nachzugehen. Der Verein selbst soll von einem „Shitstorm“ gesprochen haben, der aufgrund der Bilder über ihn hereingebrochen sei, bezog sich damit aber weniger auf die Ermittlungen, vielmehr die Internetgemeinde. Die Bilder seien erst gegen Ende der eigentlichen Veranstaltung entstanden. Ende Oktober teilte das Landratsamt mit, dass sich die Prüfung der Angelegenheit aufgrund der Corona-Situation verzögere. Es kam also offenbar nicht zu Ansteckungen, sonst wäre dies sicherlich mitgeteilt worden. Es gab auch kein Problem mit...

Prozess wg. Coronaverstoß gegen Ehrenamtler...

Das dürfte einer der ersten Prozesse gegen ehrenamtliche Vereinsvorstände wegen des Verstoßes gegen Corona-Richtlinien sein. Vielleicht sogar der erste seiner Art, aber wohl nicht der letzte. In Coburg stehen gemäß unbestätigten Buschfunks zwei Vorstände eines Live Action Role Playing (kurz: LARP)-Vereines vor Gericht, nachdem es zu Fällen von Coronainfektionen in ihrer Gruppe gekommen war. Es besteht der Verdacht, dass der Verstoß gegen geltende Hygienerichtlinien zu den Infektionen führte. LARP-Spieler tauchen inklusive passender Kostümierung in ein bestimmten Spielszenario ein, wobei Fantasy das beliebteste ist. Genaugenommen eine Art Geländespiel mit Kostümierung, wobei es aber durchaus auch körperlich zur Sache geht (Schwertkämpfe usw.). Leider war online zu diesem Verfahren noch nichts zu finden, umso mehr schießen Gerüchte und Befürchtungen hoch, dass jede Infektion, die sich beispielsweise Pfadfinder bei der Gruppenstunde zuziehen könnten, zur persönlichen Haftung der Verantwortlichen führen. Das ist nach persönlicher Einschätzung der Autorin (die beruflich Vereinsvorstände auch hinsichtlich Haftungsfragen schult) jedoch Unsinn. Durch Eintragung als Verein erhält dieser eine eigene Rechtspersönlichkeit. Genau deshalb gründet man schließlich Vereine. D.h. sobald Vorstände auf Vereinsbeschluss tätig werden, haftet dritten Gegenüber zunächst einmal immer nur der Verein. Erst wenn dieser zahlungsunfähig ist, kann in wenigen Ausnahmen auf das Privatvermögen von Vorständen zugegriffen werden. Die Ausnahmen sind genau definiert: 1. Steuern und Sozialabgaben. 2. Insolvenzverschleppung 3. Wissentlich oder grob fahrlässig ausgestellte Spendenbescheinigung 4. Missbrauch der juristischen Person. Dies scheint hier alles nicht vorzuliegen. Selbstverständlich sollte kein Gruppenführer absichtlich oder grob fahrlässig gegen geltende Hygienerichtlinien verstoßen. Da Vorbedingung zur Wiederaufnahme von Gruppenstunden, Freizeiten u.ä. nach meiner Kenntnis überall ist, ein Hygienekonzept erarbeitetet zu haben und die Anwesenden zu erfassen, um spätere Nachverfolgung zu ermöglichen, sollte man auf der sicheren Seite sein, wenn man sich schlicht an diese Richtlinien hält und nicht grob fahrlässig oder absichtlich dagegen verstößt. Alles kein Grund zur...