Klage: Girl Guides vs. Boy Scout of America...

Wie der Spiegel bereits Ende Dezember berichtete, gehen die Girl Scouts of America juristisch gegen die Boy Scouts of America vor. Hintergrund ist, dass die Mädchenorganisation Markenrechtsverletzungen darin sieht, dass die Boy Scouts seit zwei Jahren auch Mädchen aufnehmen. Da würde man sich wohl eigentlich Fragen, was diese Aktion denn bitte soll und wieso die sich nicht einfach, statt sich um das Vorrecht, Mädchen in ihren Gruppen aufnehmen zu dürfen, zu streiten, fusionieren. Ganz zu schweigen von dem Grundprinzip, dass ein/e Pfadfinder/in ein/e Bruder/Schwester aller Pfadfinder/innen sein sollte. Nun gibt es aber durchaus auch in anderen Familien Geschwisterstreitigkeiten, die vor Gericht enden. Hier verhält es sich so, dass die Girl Scouts WAGGGS zugehörig sind und die Boy Scouts WOSM. Was hierzulande in ein fröhliches Mischmasch und (aus meiner Sicht) zu Gunsten WOSM übergegangen ist (auch wenn die Mädchen koedukativer Bünde formal WAGGGS zugehörig sind, nehmen sie eher an den Aktivitäten von WOSM (z.B. Jamborees) teil und orientieren sich auch inhaltlich eher an WOSM), ist in Amerika noch sauber getrennt. WAGGGS, der Weltverbund der Pfadfinderinnen, unterscheidet sich in seiner Zielsetzung und Arbeitsweise deutlich von WOSM. So ist auch die Arbeitsweise der Girl Scouts in Amerika eine völlig andere (Keksverkauf etc.) als jene der dortigen Boy Scouts. Hinzu kommt, dass die Boy Scouts Probleme haben, welche sie in eine existenzbedrohende Finanzlage gebracht haben. Während die Girl Scouts sich schon sehr viel früher für die Akzeptanz und Bejahung von Homosexuellen entschieden, taten sich die Boy Scouts of America (BSA) damit jahrzehntelang sehr schwer. In Folge sprangen den BSA zahlreiche Großunternehmen als Sponsor ab. Als sich die BSA schließlich dafür entschieden, dass Homosexuelle nicht nur einfache Mitglieder bleiben dürfen (erster Schritt), sondern auch Gruppenführer werden/bleiben dürfen (zweiter Schritt), gingen ihr ab Mai 2017 wiederum zahlreiche Mitgliedsgruppen mit insgesamt...

Nichtzulassungsbeschwerde von ORTLIEB gegen Amazon...

Nichtzulassungsbeschwerde von ORTLIEB gegen Amazon vor dem BGH erfolgreich Nach Zurückweisung des Bundesgerichtshofes (BGH) an das Oberlandesgericht München des Falles „Ortlieb I“ im Jahr 2019 und der dort erfolgten Klageabweisung hat ORTLIEB Nichtzulassungsbeschwerde vor dem BGH eingelegt. Der Senat des Bundesgerichtshofs hat das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München vom 06.06.2019 im Ortlieb I-Verfahren nun aufgehoben und die Sache zur erneuten Überprüfung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. „So groß die Enttäuschung war, als das OLG München im zweiten Berufungsverfahren 2019 ein extra für dieses Verfahren im Auftrag des Markenverbandes e.V., der WALA Heilmittel GmbH, des VKE (Verband der Vertriebsfirmen Kosmetischer Erzeugnisse e. V.) und der ORTLIEB Sportartikel GmbH durchgeführtes, unabhängiges Gutachten nicht berücksichtigt hatte. So groß ist jetzt die Freude, dass sich unsere Beharrlichkeit erneut ausgezahlt hat,“ so Martin Esslinger. Der Sales Director von ORTLIEB führt weiter aus: „Das Gutachten untermauert unsere Auffassung, dass Endverbraucher von einem eindeutigen Suchergebnis auf Amazon ausgehen und größtenteils nicht annehmen, dass auch Produkte anderer Anbieter angezeigt werden. Zusammen mit der Tatsache, dass sich mit der P2B-Verordnung der EU-Kommission weitreichende Darlegungspflichten für Plattformen bezüglich des Zustandekommens von Suchergebnissen ergeben haben, sind wir nun sehr zuversichtlich, dass das OLG letztendlich zu unseren Gunsten entscheiden wird. Gerade in der heutigen Zeit, in der Plattformen wie Amazon die Austauschbarkeit von Marken strategisch vorantreiben, ist Markenhoheit und die damit verbundene Markenidentität wichtiger denn je. Bereits die Entscheidung des BGH im Ortlieb II-Verfahren lässt erkennen, dass der Bundesgerichtshof seine Sicht auf die notwendige Transparenz von Suchmaschinen neu justiert. Ein gerade erst bekannt gewordenes BGH-Urteil vom 15. Oktober 2020 zur Marke „Vorwerk“ in den Amazon-Ergebnislisten baut ausdrücklich auf der ORLIEB II-Entscheidung auf. Dort geht der Bundesgerichtshof noch einen entscheidenden Schritt weiter und führt Verbraucherschutz und Markenschutz zusammen. Der BGH hält fest, dass die Herkunftsfunktion der Marke dann...

Prinz fordert Burg Rheinfels in Sankt Goar zurück!...

Georg Friedrich Prinz von Preußen fordert die Burg Rheinfels vom Land Rheinland-Pfalz und dem Romantik-Hotel Schloss Rheinfels zurück. Auf Burg Rheinfels finden Jahrmarkt und Nachfeier des Rheinischen Singewettstreits statt. Am 25. Oktober findet hierzu eine mündliche Verhandlung vor dem Landgericht Koblenz statt. Der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers beruft sich auf eine Rückauflassungsvermerkung im Grundbuch für die Preußische Krongutsverwaltung von 1924 (!), als deren Rechtsnachfolger er sich sieht. Unmittelbare Gefahr für den Singewettstreit besteht nicht, aufgrund der Komplexität des Sachverhaltes könnten bis zur Klärung einige Zeit vergehen. Der Hotelier hat aber bereits angekündigt, mit bevorstehenden Investitionen abzuwarten. Quelle: u.a. Rhein-Zeitung, 22.09.2018 Kostenfrei den SPURBUCH Newsletter bestellen. Spurbuchverlag: Die größte Auswahl an Büchern über die Pfadfinder- und Jugendbewegung....

Junge verklagt die Boy Scouts of America...

Der Ausschluss des achtjährigen Jungen, der bei den Boy Scouts of America unerwünscht war, nachdem diese festgestellt hatten, dass er als Mädchen geboren worden war, hat ein juristisches Nachspiel: Joe und seine Mutter haben beschlossen, die Boy Scouts of America zu verklagen. Quelle: Männer 30.01.2017 Kostenfrei den SPURBUCH Newsletter bestellen. Spurbuchverlag: Die größte Auswahl an Büchern über die Pfadfinder- und...