Nichtzulassungsbeschwerde von ORTLIEB gegen Amazon...

Nichtzulassungsbeschwerde von ORTLIEB gegen Amazon vor dem BGH erfolgreich Nach Zurückweisung des Bundesgerichtshofes (BGH) an das Oberlandesgericht München des Falles „Ortlieb I“ im Jahr 2019 und der dort erfolgten Klageabweisung hat ORTLIEB Nichtzulassungsbeschwerde vor dem BGH eingelegt. Der Senat des Bundesgerichtshofs hat das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München vom 06.06.2019 im Ortlieb I-Verfahren nun aufgehoben und die Sache zur erneuten Überprüfung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. „So groß die Enttäuschung war, als das OLG München im zweiten Berufungsverfahren 2019 ein extra für dieses Verfahren im Auftrag des Markenverbandes e.V., der WALA Heilmittel GmbH, des VKE (Verband der Vertriebsfirmen Kosmetischer Erzeugnisse e. V.) und der ORTLIEB Sportartikel GmbH durchgeführtes, unabhängiges Gutachten nicht berücksichtigt hatte. So groß ist jetzt die Freude, dass sich unsere Beharrlichkeit erneut ausgezahlt hat,“ so Martin Esslinger. Der Sales Director von ORTLIEB führt weiter aus: „Das Gutachten untermauert unsere Auffassung, dass Endverbraucher von einem eindeutigen Suchergebnis auf Amazon ausgehen und größtenteils nicht annehmen, dass auch Produkte anderer Anbieter angezeigt werden. Zusammen mit der Tatsache, dass sich mit der P2B-Verordnung der EU-Kommission weitreichende Darlegungspflichten für Plattformen bezüglich des Zustandekommens von Suchergebnissen ergeben haben, sind wir nun sehr zuversichtlich, dass das OLG letztendlich zu unseren Gunsten entscheiden wird. Gerade in der heutigen Zeit, in der Plattformen wie Amazon die Austauschbarkeit von Marken strategisch vorantreiben, ist Markenhoheit und die damit verbundene Markenidentität wichtiger denn je. Bereits die Entscheidung des BGH im Ortlieb II-Verfahren lässt erkennen, dass der Bundesgerichtshof seine Sicht auf die notwendige Transparenz von Suchmaschinen neu justiert. Ein gerade erst bekannt gewordenes BGH-Urteil vom 15. Oktober 2020 zur Marke „Vorwerk“ in den Amazon-Ergebnislisten baut ausdrücklich auf der ORLIEB II-Entscheidung auf. Dort geht der Bundesgerichtshof noch einen entscheidenden Schritt weiter und führt Verbraucherschutz und Markenschutz zusammen. Der BGH hält fest, dass die Herkunftsfunktion der Marke dann...

Amazon Suchfunktion: ORTLIEB Statement zum Urteil des BGH...

„Nachdem alle vorangegangenen Instanzen bereits unsere Rechtsauffassung geteilt haben, bedauern wir es, dass der Bundesgerichtshof (BGH) keine Entscheidung getroffen hat, sondern zurück an das Berufungsgericht verwiesen hat. Das Anzeigen von Konkurrenzprodukten bei der Suche nach dem Begriff „ORTLIEB“ verletzt aus unserer Sicht nicht nur unser Marken- sondern auch das Wettbewerbsrecht, unabhängig von einer möglicherweise algorithmenbasierten Suche. Gerade in der heutigen Zeit, in denen Plattformen wie Amazon die Austauschbarkeit von Marken strategisch vorantreiben, ist Markenhoheit und die damit verbundene Markenidentität wichtiger denn je. In einem weiteren Verfahren, in dem das OLG München ebenfalls klar zu unseren Gunsten entschieden und eine Revision abgelehnt hat, wird dies sogar noch deutlicher. In diesem Fall hatte Amazon Onlineanzeigen mit dem Markennamen ORTLIEB in Verbindung mit Fahrradtaschen geschaltet, über deren Link der User direkt zu Konkurrenzangeboten auf Amazon gelangte. Auch wenn das Urteil nicht unseren Erwartungen entspricht, hat der BGH dennoch Marken dahingehend den Rücken gestärkt, dass zukünftig die Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Eingabe eines Markennamens deutlicher gekennzeichnet werden müssen. Wir sind sehr optimistisch, dass das OLG München hier abermals klar zu unseren Gunsten entscheiden wird. Unabhängig davon wird sich ORTLIEB als mittelständisches Einzelunternehmen und im Rahmen der Mitgliedschaft im Markenverband weiterhin proaktiv für die Stärkung des Markenrechts einsetzen. Denn der Erhalt von Markenhoheit und -identität ist Grundvoraussetzung für die langfristige Aufrechterhaltung von Markenvielfalt. Auch die Digitalwirtschaft kann nur funktionieren, wenn für den Endverbraucher Identitäten und Verantwortlichkeiten klar sind und genau das leisten Marken. Zur ORTLIEB Sportartikel GmbH: Die ORTLIEB Sportartikel GmbH wurde 1982 von Hartmut Ortlieb in Nürnberg gegründet und hat heute ihren Standort im mittelfränkischen Heilsbronn bei Nürnberg. Der Bike- und Outdoorspezialist beschäftigt rund 220 Mitarbeiter/innen, sein Sortiment umfasst über 500 Einzelprodukte. Alle wasserdichten Produkte werden im Hochfrequenz-Schweißverfahren am Firmensitz in Heilsbronn hergestellt und tragen so das Gütesiegel...

Spenden annehmen von Amazon Smile?...

Keiner, der Bücher wirklich liebt, würde auf seinen Buchhändler um die Ecke verzichten wollen und die Problematik, die in dieser Hinsicht mit amazon einher geht, ist wohl allgemein bekannt. Muss man ja dazu sagen, wenn man über amazon schreibt. Gestern überraschte mich also amazon, während ich dort gerade KEINE Bücher kaufte (sondern Gummischürzen für den nächsten Basteleinsatz) mit der Möglichkeit, auf amazon smile umzusteigen und dann würde künftig ein fester Prozentsatz meines Umsatzes an eine karitative Einrichtung meiner Wahl überwiesen, sofern diese mit der Annahme der Spende durch Amazon einverstanden sei. Zu meiner völligen Verblüffung schlug Amazon dann zwar nur eine Handvoll mir unbekannter Initiativen vor, aber durch Betätigung des Suchfeldes erweiterte sich die Anzahl auf offenbar möglicherweise alle gemeinnützigen e.V.s, die es so gibt. Augenscheinlich möchte Amazon raus aus dem Profitgier-Image und rein in die Spendenengel-Abteilung. Oder noch interessantere Daten, als bisher, sammeln. Also wundert euch nicht, wenn EUER e.V. plötzlich Spenden von Amazon angeboten bekommt. Hier weitere Details. Kostenfrei den SPURBUCH Newsletter bestellen. Spurbuchverlag: Die größte Auswahl an Büchern über die Pfadfinder- und...