Aufsichtspflicht

Was ist die Aufgabe der Aufsichtspflicht und wie wird man ihr gerecht? „Das Ziel der Aufsichtspflicht ist, dass die aufsichtspflichtige Person dafür sorgt, dass die anvertrauten Minderjährigen nicht zu Schaden kommen, bzw. niemandem Schaden zufügen. Die Übertragung der Aufsichtspflicht kann auch stillschweigend zustande kommen. Sie beginnt und endet mit dem Kommen und Gehen des ersten bzw. letzten Kindes/Jugendlichen. Im Allgemeinen kommt ein Jugendleiter dann seiner Aufsichtspflicht nach, wenn er die „nach den Umständen des Einzelfalles gebotene Sorgfalt eines durchschnittlichen Jugendleiters“ walten lässt. Dazu gehören: sich vorher über mögliche Probleme Gedanken machen, soweit möglich Gefahren zunächst beseitigen, Belehren und Warnen, Überwachen und Kontrollieren. Bei Verstoß: Ermahnung und Verwarnung aussprechen (Gelbe Karte). Strafen und Konsequenzen einleiten (Rote Karte). Wird dem Mitarbeiter eine strafbare Handlung vorgeworfen, so ist der einzelne konkrete Sachverhalt entscheidend. Bei einer Vernachlässigung der Aufsichtspflicht können der Veranstalter und der Mitarbeiter zivilrechtlich haftbar oder strafrechtlich verantwortlich gemacht werden.“ (Quelle: www.praxis-jugendarbeit.de) Damit wäre eigentlich alles gesagt. Und es mag ein Rätsel sein, dass es Gruppenleiter gibt, die zu spät oder unangekündigt einfach gar nicht zu ihrer eigenen Gruppenstunde erscheinen, keine Telefonliste ihrer Gruppenmitglieder führen und sich bei fehlenden Kindern nicht bei deren Eltern über den Verbleib erkundigen. www.praxis-jugendarbeit.de/jugendleiter-schulung/aufsichtspflicht-jugendleiter.html www.aufsichtspflicht.de   Quelle: scouting 02-12 Kostenfrei den SPURBUCH Newsletter bestellen. Spurbuchverlag: Die größte Auswahl an Büchern über die Pfadfinder- und...

Mit Wanderschuhen hinter das Steuer?...

Wer nicht gerade jeden Weg zu Fuß absolviert, wird schon vor folgender Frage gestanden haben: Darf man eigentlich mit Wanderschuhen hinters Steuer?Obwohl in der Straßenverkehrsordnung nichts über Kleidung oder Schuhe steht, ist nach § 23 der Straßenverkehrsordnung (StVO) der Fahrzeugführer unter anderem für die Verkehrssicherheit seines Fahrzeuges, für die einwandfreie Sicht beim Fahren sowie seine eigene körperliche Leistungsfähigkeit verantwortlich. Nach Auskunft der juristischen Zentrale des ADAC ist es zwar nicht strafbar, z.B. mit Flipflops bzw. leichten Sandalen oder barfuß zu fahren. Wird allerdings bei einem Unfall eine Kausalität festgestellt zwischen leichter bzw. fehlender Fußbekleidung und dem Unfallhergang wird zumindest von einer Mitschuld ausgegangen. Als ungeeignetes Schuhwerk gilt alles, was von den Pedalen abrutschen kann, (mit Lehm beschmierte Gummistiefel, FlipFlop, barfuß mit nassen Füßen etc.), sich ungewollt vom Fuß lösen und unter den Pedalen verkeilen kann (Pantoffeln, Clogs) oder von seiner Bauart her eine Einschränkung der Fußbewegung mit sich bringt (High Heels, Knobelbecher). Die KfZ-Versicherung des Unfallverursachers zahlt zwar in jedem Fall. Für Schäden am eigenen Fahrzeug kommt jedoch die Vollkaskoversicherung nur dann auf, sofern diese in der Art der Fußbekleidung keine „grobe Fahrlässigkeit“ sieht. Fazit: Der Führer eines Kraftfahrzeugs sollte jederzeit dazu in der Lage sein, sein Fahrzeug sicher unter Kontrolle zu haben. Ob das mit Wanderschuhen der Fall ist, kann man, sofern in Folge kein Unfall geschieht, selbst beurteilen. Quelle: scouting 01-08 Kostenfrei den SPURBUCH Newsletter bestellen. Spurbuchverlag: Die größte Auswahl an Büchern über die Pfadfinder- und...

Reiserechte

Pfadfinder sind Reisende. Und wer reist, erlebt Abenteuer – leider nicht immer positiver Art. Bei Zugreisen sind es vor allem Verspätungen und verpasste Anschlusszüge, bei Flügen demoliertes Gepäck, welches zu Verärgerung führt. Ist der Trageriemen vom Rucksack abgerissen und wird einem als Ersatz ein Trolley angeboten, so mag man dieses allenfalls als schlechten Scherz empfinden. Als Passagier hat man so manche Rechte. Leider ist jedoch festzustellen, dass sie nicht immer den gefühlten Schaden ausgleichen und es zudem sehr aufwändig sein kann, diese geltend zu machen. Starker Schneefall, Selbstmörder auf den Schienen oder schlicht entlaufene Kühe verursachen einen großen Teil der Verspätungen bei Bahnreisen, ohne dass die Deutsche Bahn dafür zur Rechenschaft gezogen werden könnte. Ähnliches gilt im Flugreiseverkehr im Falle von Vulkanausbrüchen. Und immer liegt die Pflicht des Schadensnachweises bei einem selbst. Versäumt man es im Trubel und der Zeitnot, sich die notwendigen Bescheinigungen über die Verspätungen beim überlaufenen Servicepoint oder dem Zugpersonal abzuholen bzw. die Beschädigung des Gepäckes unmittelbar beim richtigen Schalter der Fluglinie zu reklamieren und die Siebentagefrist zum Einreichen der Belege einzuhalten, so guckt man in die Röhre. Bahnreisen Mit dem Fahrgastrechtegesetz gelten einheitliche Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr in Deutschland. Sie räumen den Reisenden gleiche Rechte bei allen Eisenbahnunternehmen ein und gelten für alle Züge von der S-Bahn bis zum ICE, unabhängig davon, von welchem Eisenbahnunternehmen sie betrieben werden. Sie gelten auch für Reiseketten aus Zügen verschiedener Eisenbahnunternehmen, die mit einer Fahrkarte genutzt werden, im Nachtreiseverkehr und Autoreiseverkehr (dort jedoch nur anteilig auf die Preise der Personentickets). Die Deutsche Bahn entschädigt darüber hinaus auch bei grenz­über­schrei­tenden Tickets, sofern die Fahrkarte bei einer Verkaufsstelle der DB gekauft wurde und die DB als Beförderer (im Vorlauf bzw. Nachlauf) beteiligt ist. Ab 60 Minuten Verspätung an ihrem Zielbahnhof erhalten Fahrgäste eine Entschädigung von 25 Prozent...

Sanitäre Regulierung

„Sanitären Regulierung“: Man kommt als Pfadfinder oder Wandervogel auf längeren Touren durch die unberührte Natur nicht umhin, diese zur Erledigung von kleineren oder größeren „Geschäften“ aufzusuchen. Darf man das? Eine grundsätzliche Antwort kann man nicht geben, denn wie so oft hängt dies von den lokalen Verordnungen ab. Vorhandene Toiletten sind aufzusuchen! Innerhalb geschlossener Bebauung und in Stadtparks ist davon auszugehen, dass ein Verbot selbst für einfaches „Austreten“ besteht. Es drohen empfindliche Geldbußen und zahlreiche Belege zeugen von der tatsächlichen Anwendung dieser Verordnungen insb. bei Stadtfesten oder größeren Veranstaltungen. In „freier“ Natur ist die Stelle so zu wählen, dass sie nicht auf einem Weg liegt oder einsichtig ist (Erregung öffentlichen Ärgernisses); außerdem nicht innerhalb von Trinkwasserschutzzonen 1 und 2 (sie sind durch Schilder gekennzeichnet); außerdem nicht in Naturschutzgebieten oder solchen, wo das Verlassen der Wege per se untersagt ist oder wo sogar spezielle Schilder auf das Verbot der Verrichtung der Notdurft hinweisen (z.B. auf Rügen oder in den Dünen der Niederlande). Es ist nach Möglichkeit das große Geschäft mit viel Erde abzudecken und/oder in eine zuvor ausgehobene Grube zu erledigen. Die Aussagen, ob Taschentücher gut oder gar nicht verrotten und wie umweltverträglich sie seien, sind sehr unterschiedlich (die genannten Zeiträume reichen von drei Wochen bis sieben Jahren, es hängt wohl auch von der Verarbeitung ab, ob Öle hinzugefügt wurden und ob sie bedruckt sind). Vorbildliche Menschen benutzen deshalb Klopapier oder verstauen die Taschentücher in Mülltüten, um sie dann später sachgerecht zu entsorgen. Wie man am Beispiel zahlreicher Waldkindergärten ohne Toilettenanlagen (!) erkennen kann, besteht durchaus die Möglichkeit, für Spatengänge im Wald auch bei einer etwas größeren Gruppe erfolgreich in den Genuss einer entsprechenden Genehmigung der zuständigen Behörde zu gelangen. So hat der Landkreis Esslingen keine Bedenken gegen eine Verrichtung der Notdurft im Wald, sofern die...

Meldepflicht bei Jugendgruppenreisen nach Frankreich...

Bereits im Jahr 2001/2002 trat in Frankreich ein neues Gesetz zum Schutze der Jugend in Kraft. Es besagt, dass sich Veranstalter von Jugendgruppenreisen einige Wochen vor Antritt der Reise beim zuständigen Departement anzumelden haben. In Unkenntnis dieser Regelung begab sich eine größere Gruppe des BdP im Sommer 2008 auf Großfahrt nach Frankreich. Nachdem einer von ihnen ins Krankenhaus musste, fiel den Behörden auf, dass sich die Gruppe unangemeldet in Frankreich aufhielt. Sie wurden nach Italien ausgewiesen und mit Strafverfolgung bedroht. Der LV Niedersachsen des BdP erließ in Folge ein Fahrtenverbot für Frankreich. Die meisten deutschen Pfadfindergruppen, sofern ihnen das Gesetz überhaupt bekannt ist, betrachten es als reine Schikane. Grund genug für die Scouting, einmal bei der französischen Tourismuszentrale und der französischen Botschaft und im französischen Ministerium für die Jugend nachzufragen, was es mit der Regelung genau auf sich hat. Als wirklich informiert über das Gesetz zeigte sich jedoch nur letztere Behörde (hilfsbereit waren aber alle!). Besonders strenge Regelungen gelten für den Aufenthalt von Gruppen mit Teilnehmern unter sechs Jahren. Da dieser Fall auf Pfadfindergruppen in der Regel nicht zutrifft, lassen wir ihn außer Acht. Die Regelung greift außerdem nur bei Gruppen mit mehr als sechs minderjährigen Teilnehmern! Hier dürfte sich das wichtigste Schlüsselloch befinden. Wird die Reisegruppe jedoch sieben oder mehr Minderjährige umfassen, so muss mindestens zwei Monate vor der Einreise eine Voranmeldung bei den örtlichen Behörden (also am Reiseziel) „Direction départementale de la cohésion sociale“ (DDCS) oder „Direction départementale de la cohésion sociale et de la protection des populations“ (DDCSPP) erfolgen. Das zur Voranmeldung notwendige Formular lautet „Déclaration d’un accueil avec hérbergement“, annexe I, Formular Cerfa n°12757*01. Es erfasst Informationen zum Veranstalter, der geplanten Reise und den Teilnehmern. Spätestens acht Tage vor Ankunft ist dann eine weitere Anmeldung abzugeben, die Details über den...

„Einmal einfach loszusingen…“ – kann teuer werden...

Unter dem Kürzel GEMA verbirgt sich die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte. Viele meinen fälschlicherweise, im Rahmen der üblichen Pfadfindertätigkeiten a) keine Kontaktpunkte mit der GEMA zu haben und b) sowieso per se nicht zahlungspflichtig zu sein. Die GEMA vertritt die Rechte der ihr angeschlossenen Komponisten, Textdichter und Musikverleger, also Musikurheber. Durch Verträge mit ähnlichen Gesellschaften im Ausland vertritt sie auch die Rechte ausländischer Musikurheber und verfügt damit praktisch über das gesamte Musikrepertoire der Welt. Daher gilt, dass, egal welche Musik öffentlich läuft, egal wer diese Musik aufführt, die GEMA die betreffende Veranstaltung mit ihrem fest geregelten Vergütungssatz belegen kann. Das gilt sowohl für Pfadfinder, die ein Hannes-Wader-Lied beim Tag der offenen Tür (=öffentliche Veranstaltung!) auf der Bühne schmettern, als auch für Wandervögel, die am Rande eines offiziellen Flohmarktes einfach so ein Liedchen „mehr so für sich“ hinträllern oder auch für solche, die bei einer Diafilmpräsentation über die letzte Irland-Großfahrt ein Best-of von den Pogues als CD im Hintergrund laufen lassen. Eine öffentliche Veranstaltung ist teilweise bereits dann der Fall, sobald nicht mehr jeder jeden kennt – das kann bereits bei Partys ab ca. 30 Personen der Fall sein. Gelingt es einem „GEMA-Spion“, sich unbemerkt Zutritt zu verschaffen, ist dieser Tatbestand sowieso erfüllt. Ruft man per Facebook zur großen Singerunde im Hofgarten auf, so muss man sich nicht wundern, wenn dies als öffentliche Veranstaltung gilt. Soweit zur Öffentlichkeit. Doch welche Lieder sind überhaupt geschützt? Zunächst einmal ist es sicherer, davon auszugehen, jedes sei geschützt. Genau lässt sich dies im Titelverzeichnis der GEMA unter https://online.gema.de/werke/ recherchieren.  Für den Abdruck von Texten ist die GEMA nur indirekt durch die VG Musikedition beauftragt, die eigentliche Zuständigkeit für Texte liegt nicht bei der GEMA. Die Vergütungspflicht entfällt für Veranstaltungen der Jugendhilfe, der Sozialhilfe, der Alten- und...