Angemeldet hatten sie sich als Pfadfinder, tatsächlich handelte es sich um die als rechtsextremistisch eingestufte Heimattreue Deutsche Jungend (HDJ), welche über Ostern illegal uniformiert mit 58 Personen eine Woche im Schullandheim Limbach verbrachte. Jetzt versucht die Awo-Vogtland als Träger des Schullandheims Vorkehrungen zu treffen, einen ähnlichen Fall für die Zukunft zu verhindern. Alle vorliegenden Anmeldungen würden zukünftig geprüft, der Einbau einer Kündigungsklausel im Vertrag überlegt. Auch im Verband Deutscher Schullandheime laufen Gespräche, wie man sich besser abstimmen und gegenseitig warnen könnte. Von der Polizei erhofft man sich Hilfe in Form von Listen mit entsprechenden Gruppierungen. Peinlich war es im Nachhinein auch dem Geschäftsführer der Burg Hohenberg im Landkreis Wunsiedel, wo die HDJ im vergangenen Winter ein Lager abhielt. Angemeldet als „lose Pfadfindergruppe“, Vertragspartner eine Einzelperson. Mit einem vor Ort gedrehtem Video warb die HDJ anschließend im Internet um Mitglieder. Dieses bot einen Ansatz, um strafrechtlich gegen die HDJ vorzugehen, zeigte es doch die Mitglieder der HDJ in Uniform. Uniformen, „öffentlich oder in einer Versammlung“ getragen, verbietet das Versammlungsgesetz. Eine Ausnahme hatte das Ministerium im September 2007 der HDJ nicht erteilt, da anders als bei Pfadfindern die politische Tätigkeit überwiege. Nun wird ein Gericht entscheiden, ob die Veranstaltung allein durch das im Internet veröffentlichte Video als „öffentlich“ einzustufen war. Währenddessen wächst der Druck auf das Bundesinnenministerium, gegen die Gruppe durch ein generelles Verbot vorzugehen.
Quelle: scouting 02-08
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