Amazon Suchfunktion: ORTLIEB Statement zum Urteil des BGH...

„Nachdem alle vorangegangenen Instanzen bereits unsere Rechtsauffassung geteilt haben, bedauern wir es, dass der Bundesgerichtshof (BGH) keine Entscheidung getroffen hat, sondern zurück an das Berufungsgericht verwiesen hat. Das Anzeigen von Konkurrenzprodukten bei der Suche nach dem Begriff „ORTLIEB“ verletzt aus unserer Sicht nicht nur unser Marken- sondern auch das Wettbewerbsrecht, unabhängig von einer möglicherweise algorithmenbasierten Suche. Gerade in der heutigen Zeit, in denen Plattformen wie Amazon die Austauschbarkeit von Marken strategisch vorantreiben, ist Markenhoheit und die damit verbundene Markenidentität wichtiger denn je. In einem weiteren Verfahren, in dem das OLG München ebenfalls klar zu unseren Gunsten entschieden und eine Revision abgelehnt hat, wird dies sogar noch deutlicher. In diesem Fall hatte Amazon Onlineanzeigen mit dem Markennamen ORTLIEB in Verbindung mit Fahrradtaschen geschaltet, über deren Link der User direkt zu Konkurrenzangeboten auf Amazon gelangte. Auch wenn das Urteil nicht unseren Erwartungen entspricht, hat der BGH dennoch Marken dahingehend den Rücken gestärkt, dass zukünftig die Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Eingabe eines Markennamens deutlicher gekennzeichnet werden müssen. Wir sind sehr optimistisch, dass das OLG München hier abermals klar zu unseren Gunsten entscheiden wird. Unabhängig davon wird sich ORTLIEB als mittelständisches Einzelunternehmen und im Rahmen der Mitgliedschaft im Markenverband weiterhin proaktiv für die Stärkung des Markenrechts einsetzen. Denn der Erhalt von Markenhoheit und -identität ist Grundvoraussetzung für die langfristige Aufrechterhaltung von Markenvielfalt. Auch die Digitalwirtschaft kann nur funktionieren, wenn für den Endverbraucher Identitäten und Verantwortlichkeiten klar sind und genau das leisten Marken. Zur ORTLIEB Sportartikel GmbH: Die ORTLIEB Sportartikel GmbH wurde 1982 von Hartmut Ortlieb in Nürnberg gegründet und hat heute ihren Standort im mittelfränkischen Heilsbronn bei Nürnberg. Der Bike- und Outdoorspezialist beschäftigt rund 220 Mitarbeiter/innen, sein Sortiment umfasst über 500 Einzelprodukte. Alle wasserdichten Produkte werden im Hochfrequenz-Schweißverfahren am Firmensitz in Heilsbronn hergestellt und tragen so das Gütesiegel...

Urteil Missbrauch Wannweil: Neun Jahre Haft...

Was der 24-jährige über zwei Jahre hinweg mit den ihn anvertrauten 12 bis 15 jährigen Jungen trieb, hatte nichts mit Pfadfinderaktivitäten oder christlicher Glaubensvermittlung zu tun. Unter Ausnutzung ihres pubertären Interesses und bei Glorifizierung seiner eigenen Person als angeblichen BND-Agenten mit Kontakten zur Rockerszene kam es im Rahmen der Gruppenstunden der freikirchlichen Pfadfindergruppe aus Wannweil mehrfach zu gegenseitigen sexuellen Interaktionen bis hin zum Geschlechtsverkehr. Jetzt sprach das Landgericht Tübingen sein Urteil: Neun Jahre Haft. Quelle: Reutlinger General-Anzeiger...

Gutachter verwarf Behauptung des Schlafwandels...

Im Gerichtverfahren des Pfadfinderleiters einer freikirchlichen Pfadfindergruppe aus Sinsheim, dem vorgeworfen worden war, mehrere Jungen seiner Gruppe zwischen 2006 und 2007 sexuell bedrängt zu haben, hat das Landgericht Heidelberg gestern sein Urteil gefällt. Er wurde in acht Fällen schuldig gesprochen und erhielt anderthalb Jahre auf Bewährung unter Auflage von Entschädigungszahlungen an die Opfer. Das milde Urteil wurde dadurch begründet, dass er bislang strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten war. Der Täter selbst hatte seine Taten nicht bestritten, jedoch behauptet, sich an nichts erinnern zu können, da die Übergriffe im Zustand des Schlafwandelns erfolgt seien. Der eingeschaltete Gutachter hatte nach einer Untersuchung im Schlaflabor diese Möglichkeit jedoch ausgeschlossen, zudem ließen die Schilderungen der Zeugen diese Möglichkeit als sehr unwahrscheinlich erscheinen. Quelle: Morgenweb...

Britischer Offizier missbrauchte Pfadfinder in Berlin...

Wie die BBC berichtete, wurde ein ehemaliger britischer Luftwaffenoffizier von einem Miltärgericht für schuldig befunden, während seiner Stationierung in Berlin in den 1980er Jahren neun Jungen seiner eigenen Pfadfindergruppe sexuell missbraucht zu haben. Bei den Opfern handelte es sich um die Kinder von Armeeangehörigen. Insgesamt 23 Fälle konnten dem heute 63-jährigem nachgewiesen werden. Bereits 2003 hatte eines der Opfer Anzeige bei der Polizei erstattet, diese wurde aber nicht oder nicht ausreichend tätig. Erst eine erneute Anzeige bei einer anderen Dienststelle im Jahr 2012 setzte die Ermittlungen in Gang, die ein Jahr später zur Verhaftung des Täters führten und zu seiner jetzigen Verurteilung. Laut Bericht der BBC untersucht die britische Luftwaffe derzeit mehrere ähnlich gelagerte Fälle in den eigenen Reihen. Quelle: Süddeutsche.de...

Griff in die Kasse: 80.000 € futsch...

Sein Verdienst als Teilzeit-Geschäftsführer des VCP Hamburg reichte ihm offenbar nicht aus. Um seine Auto-Leasing-Raten, seine Hochzeit und Einkäufe finanzieren zu können, verschob Lars H. im Laufe von nur drei Jahren bis 2013 insgesamt 80.000 € auf sein Privatkonto. Dabei war er so geschickt vorgegangen, dass auch die regelmäßigen Kassenprüfungen keine Auffälligkeiten ergaben. Gestellt hatte sich der 41jährige schließlich selbst, nachdem sein Versuch, das Geld zurückzuerstatten, ohne dass es jemand bemerkt, gescheitert war. Das Gericht verurteilte ihn nun zu zwei Jahren auf Bewährung. Mit Hilfe eines Rückzahlungsplanes möchte Lars H. das Geld nun in den nächsten Jahren an den VCP zurückerstatten, 20.000 € seien bereits getilgt. Für solche Fälle bedarf es nur zweier Dinge: Vorhandenes Vermögen und Gelegenheit. Im Gegensatz zur Intelligenz ist Geld nämlich etwas, von dem jeder meint, nicht genug zu haben. Eine „Und“- statt eines sogenannten „Oder“-Kontos bei der Bank, bei dem zu jeder Überweisung die Kontrolle von mindestens vier Augen notwendig zur Freigabe ist, kann helfen. Aber diese Vorsichtsmaßnahme wird aus reiner Bequemlichkeit immer erst dann ergriffen, wenn es zu spät ist, vorher wird gerne von Vertrauen gesprochen, ohne dass tatsächlich ein so enges persönliches Verhältnis zum Kassenwart gepflegt wird, dass es auffallen würde, wenn dieser sich plötzlich Dinge leisten kann, die sein Gehalt nicht hergibt. Quelle: Hamburger Abendblatt...