„Einmal einfach loszusingen…“ – kann teuer werden

Unter dem Kürzel GEMA verbirgt sich die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte. Viele meinen, im Rahmen der üblichen Pfadfindertätigkeiten a) keine Kontaktpunkte mit der GEMA zu haben und b) sowieso per se nicht zahlungspflichtig zu sein. Die GEMA vertritt die Rechte der ihr angeschlossenen Komponisten, Textdichter und Musikverleger, also Musikurheber. Durch Verträge mit ähnlichen Gesellschaften im Ausland vertritt sie auch die Rechte ausländischer Musikurheber und verfügt damit praktisch über das gesamte Musikrepertoire der Welt. Daher gilt, dass, egal welche Musik öffentlich läuft, egal wer diese Musik aufführt, die GEMA die betreffende Veranstaltung mit ihrem fest geregelten Vergütungssatz belegen kann. Das gilt sowohl für Pfadfinder, die ein Hannes-Wader-Lied beim Tag der offenen Tür (=öffentliche Veranstaltung!) auf der Bühne schmettern, als auch für Wandervögel, die am Rande eines offiziellen Flohmarktes einfach so ein Liedchen „mehr so für sich“ hinträllern oder auch für solche, die bei einer Diafilmpräsentation über die letzte Irland-Großfahrt ein Best-of von den Pogues als CD im Hintergrund laufen lassen. Eine öffentliche Veranstaltung ist teilweise bereits dann der Fall, sobald nicht mehr jeder jeden kennt – das kann bereits bei Partys ab ca. 30 Personen der Fall sein. Gelingt es einem „GEMA-Spion“, sich unbemerkt Zutritt zu verschaffen, ist dieser Tatbestand sowieso erfüllt. Ruft man per Facebook zur großen Singerunde im Hofgarten auf, so muss man sich nicht wundern, wenn dies als öffentliche Veranstaltung gilt. Soweit zur Öffentlichkeit. Doch welche Lieder sind überhaupt geschützt? Zunächst einmal ist es sicherer, davon auszugehen, jedes sei geschützt. Genau lässt sich dies im Titelverzeichnis der GEMA unter https://online.gema.de/werke/ recherchieren. Wie gern hätte man zum Thema Freundschaft das Lied „Ein Freund, ein guter Freund“ abgedruckt – aber nein, das ist geschützt. Dasselbe gilt übrigens sogar für Turis „So zwischen Tag und Dunkelheit“.
[ANMERKUNG: Dieser kursive Absatz ist inhaltlich unsauber. Für den Abdruck von Texten ist die GEMA nur indirekt durch die VG Musikedition beauftragt, die eigentliche Zuständigkeit für Texte liegt nicht bei der GEMA. Siehe hierzu die Klarstellung.]

Jedoch: Die Vergütungspflicht entfällt für Veranstaltungen der Jugendhilfe, der Sozialhilfe, der Alten- und Wohlfahrtspflege, der Gefangenenbetreuung sowie für Schulveranstaltungen, sofern sie nach ihrer sozialen oder erzieherischen Zweckbestimmung nur einem bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen zugänglich sind. Sprich: Beim Bundeslager im Bundeskreis darf ruhig auch ein aktueller Hitparadensong geträllert werden, in der SCOUTING jedoch nicht einfach abgedruckt werden. [ANMERKUNG: s.o. Siehe hierzu die Klarstellung.]

Weiß man bereits vorab, dass man eine öffentliche Musikdarbietung oder Notenabdruck etc. plant, so läuft die Zahlung entweder über Einzelverträge bei Einzelveranstaltungen oder über Pauschalverträge bei regelmäßigen Musikaufführungen.Ferner existieren so genannte Gesamtverträge, die die GEMA mit vielen Spitzenorganisationen wie z.B. den Wohlfahrtsverbänden abgeschlossen hat; hier gelten dann ermäßigte Vergütungssätze.

Die Kriterien für die Bemessung der Gebühren sind: Raumgröße, Höhe des Eintrittspreises, Art und Dauer der Veranstaltung. Die Anmeldung einer entsprechenden Veranstaltung erfolgt über die zuständige GEMA–Bezirksdirektion. Die Adresse der zuständigen Bezirksdirektion ist zu erfahren bei der

GEMA–Generaldirektion
Rosenheimer Str. 11
D-81667 München
Telefon (0 89) 4 80 03–00

Was passiert, wenn man die Anmeldung vergisst?
Kommt die GEMA dahinter (über Pressemeldungen u.ä.), darf sie die doppelte Vergütung verlangen. Für die Forderungen der GEMA haften nicht nur der Verein nach §§ 31, 831 BGB, sondern auch der Verein und der Vereinsvorstand gesamtschuldnerisch nach § 840 BGB.

Die GEMA-Vorschriften sind über www.gema.de/musiknutzer/ einzusehen.

Quelle: scouting 04-11
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