Datenschutz-Check

So, der 25. Mai ist vorübergegangen und die neue Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Wie dargelegt, ändert sich manches. Von Außenstehenden, fiesen Abmahnvereinen und arbeitssuchenden Rechtsanwälten einzusehen ist vorrangig die Homepage, weshalb diese ja nun wirklich alle die Verordnung erfüllen sollten. Dazu gehört beispielsweise ein eindeutig benannter Zentral-Menüpunkt „Datenschutz“.

Wie steht es nun um die Umsetzung? Die Deutsche Pfadfinderschaft Sankt Georg hat auf ihrer Bundeshomepage zwar keinen separaten Menüpunkt, so doch den Datenschutz zusammen mit dem Impressum benannt. Das ist in Ordnung. Der Verband christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder (VCP) hat zwar ein direkt zugängliches Impressum, aber keine Datenschutzerklärung im Menü, au weia, denn die Datenschutzerklärung muss eindeutig benannt und auf jeder Unterseite direkt auffindbar sein.

Der Bund der Pfadfinderinnen und Pfadfinder (BdP) hat alles vorbildlich umgesetzt. Die Pfadfinderinnenschaft Sankt Georg (PSG) hat gleichfalls Impressum und Datenschutzerklärung beisammen abgehandelt. Auch beim Deutschen Pfadfinderverband und dem Pfadfinderbund Weltenbummler sowie dem Deutschen Pfadfinderbund ist alles im Grünen Bereich, anders hingegen beim Bund Deutscher Pfadfinder_Innen. Dieser hat zwar das vorgeschriebene Impressum, aber einen Datenschutz-Menüpunkt sucht man vergebens.

Geht man aber von der Bundesebene herunter auf Stammesseiten, wird es für Abmahnungen lukrativ: Ein Impressum haben die meisten, aber separate Datenschutzerklärung? Fehlanzeige. Ähnlich gestaltet es sich bei den meisten Wandervogelbünden: Gleich ob Zugvogel, Weinbacher, Solveigh, Wandervogel Deutscher Bund, Laninger Wandervogel, Nerother Wandervogel – Datenschutz Fehlanzeige. Wandervogel Nifelgau, Sternengreifer und Freies Bildungswerk Balduinstein haben noch nicht einmal das vorgeschriebene Impressum. Selbst die Ludwigstein hat keine separate Datenschutzerklärung, ebensowenig der Rheinische Singewettstreit. Angenommen, so eine separate Datenschutzerkläreung wäre nicht viel Arbeit (im Gegensatz zu den jetzt vorgeschriebenen Belehrungen, Einverständniserklärungen, Verzeichnislisten): Wenn die schon nicht umgesetzt wurde, was ist dann mit dem Rest?

Muss man sich nun schämen? Wohl kaum. Die Bundesregierung hat zwar einen Datenschutzhinweis, aber damit ist sie einsam: Die Stadt Bonn hat keine Datenschutzerklärung, die Stadt Düsseldorf ebenfalls nicht, … Kann man das Thema also aussitzen? Eher nicht. Wird Zeit, dass man sich dran macht.